Arbeitskreis digitales Recht der ASJ Berlin

Bei Interesse an unseren Themen und Veranstaltungen – sprecht uns an: Ihr seid herzlich willkommen! Volkmar Stein, ASJ Berlin

IT-Modernisierung in der Berliner Verwaltung mit Sabine Smentek

Am 19. April 2017 fand ein gemeinsamer Stammtisch vom Forum Netzpolitik und der ASJ Berlin mit der IT-Staatssekretärin Sabine Smentek statt. Die Referentin ist ist seit Dezember 2016 ITStaatssekretärin und hat uns von der großen Aufgabe berichtet, die Ziele des eGovernment-Gesetzes und des Koalitionsvertrags auszugestalten und umzusetzen. Und wie ihr Vortrag zeigt: Die Modernisierung der IT in der Berliner Verwaltung ist eine Mammutaufgabe. Mit dem im letzten Jahr beschlossenen Berliner eGovG soll die digitale Transformation der Verwaltung gelingen und die IT benutzer- und bürgerfreundlicher, sicherer und wirtschaftlicher werden. Kernpunkte des Gesetzes:

  • Aufgabenbündelung bei der neuen IT-Staatssekretärin
  • zentrale Verwaltung des IT-Budgets
  • zentrale Festlegung von Standards, z.B. für den “BerlinPC” für alle Verwaltungen
  • Einführung elektronischer Aktenführung und Formulare
  • Verwaltungen werden verpflichtet, Dienste beim ITDZ zu beziehen

Die rot-rot-grüne Koalition bekennt sich im Koalitionsvertrag zudem dazu, das eGovG umzusetzen und geht dabei noch weiter. Im Rahmen des gut besuchten Stammtisches im Café Aufsturz wurden davon viele Themen besprochen.

Die größten Herausforderungen liegen danach weniger im technischen Bereich als im Bereich der Verwaltungs- und Organisationsmodernisierung. Danke an Sabine Smentek für die spannende Diskussion. Wir bleiben am Thema dran und können uns in den folgenden Veranstaltungen mit den konkret aufgeworfenen Aspekten beschäftigen.

Weitere Aktivitäten des AK Recht Digital:

IT in der Bezirksverwaltung mit Sven Ryback

Am 17. August 2016 traf sich der Arbeitskreis mit Sven Ryback, dem Leiter der IT des Bezirks Mitte. Zielstellung des Gesprächs war es einerseits, von Herrn Ryback über die Veränderungen des E-Government-Gesetzes für die Bezirke aufgeklärt zu werden, andererseits von den aktuellen Probleme der IT in den Bezirken zu erfahren.

Besuch bei Posteo – Datensparsamkeit als erfolgreiches Geschäftsmodell

Am 3. August 2016 besuchte der Arbeitskreis zusammen mit der Cansel Kiziltepe (MdB) und Peter Beckers (Bezirksstadtrat für Wirtschaft,
Bürgerdienste und Ordnungsamt, Friedrichshain-Kreuzberg) das Unternehmen Posteo. Posteo ist ein innovativer und unabhängiger E-Mail-Anbieter, dabei vorbildlich auf Datenschutz und Datenvermeidung, IT-Standards, Green IT und Open-Source setzt.

IT in der Schulverwaltung mit Leif Berling

Am 28. Juli 2016 traf sich der Arbeitskreis zu einem Interview mit dem Schulleiter des Evangelischen Gymnasiums Hermannswerder, Leif Berling. Er hat als Schulleiter die IT der Schule in den letzten zwei Jahren runderneuert. Zielstellung des Gesprächs war es, die Herausforderungen und Probleme einer Erneuerung der IT an Schulen zu identifizieren.