Liebe Genossinnen und Genossen,
ich lade Euch herzlich zur für ASJ Mitglieder offenen Sitzung des ASJ-Landesvorstandes ein:
am Donnerstag, den 10. September 2020
von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr
im Kurt-Schumacher-Haus
Wir wollen nach dem gut besuchten Sommerstammtisch am 16. Juli 2020 wieder schrittweise zu Präsenzveranstaltungen zurückkehren. Da die Anzahl der Plätze im Erika-Hess-Saal auf 15 begrenzt ist und Einige aus Sicherheitsgründen lieber online dabei sind, werden wir die Sitzung erstmals „hybrid“ durchführen, d.h., dass nach vorheriger Anmeldung eine Teilnahme vor Ort, andernfalls aber auch online möglich ist. Bitte meldet Euch bis zum 31. August 2020, wenn ihr vor Ort teilnehmen wollt/könnt, andernfalls könnt ihr euch wie bei den letzten Sitzungen über den folgenden Link in die Sitzung zuschalten: https://meet.spdnetz.de/ASJ-Vorstand.
Wir wollen den nächsten Landesparteitag am 31. Oktober 2020 und die ASJ Bundeskonferenz an am 21. November 2020 vorbereiten. Ich freue mich, dass wir für die Sitzung den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der ASJ, Dr. Thorsten Jobs, gewinnen konnten, der über das Thema „Freiheit und Sicherheit: Bericht aus der Arbeitsgruppe des Parteivorstandes zur Vorbereitung des Regierungsprogramms“ berichten wird.
Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung und Beschluss über die Tagesordnung
2. Bericht aus der Arbeitsgruppe des Parteivorstandes zur Vorbereitung des Regierungsprogramms (Dr. Thorsten Jobs, ASJ Bundesvorstand)
3. Vorbereitung der ASJ Bundeskonferenz: Anträge und Nominierungen
4. Vorbereitung des LPT: Anträge und Nominierungen (u.a. Stellungnahme zum Antrag: Digitale Infrastruktur als öffentliche Daseinsvorsorge (Volkmar/Benedikt) – Vorlage wird nachgereicht
5. Berichte aus dem Landesvorstand der SPD und den Arbeitskreisen der ASJ Berlin
6. Vorbereitung der Kooperationsveranstaltung der ASJ mit dem FA Internationales und Europa am 13. Oktober 2020 „Wohin treibt die EU nach dem EZB-Urteil des BVerfG?“.
7. Vorbereitung des Seminars des AK Jurist*innenausbildung: „Die Justiz in der NS-Zeit und Kontinuitäten nach 1945“ am 27. November 2020 im Haus der Wannsee-Konferenz
8. Anträge
9. Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen
Christian Oestmann