Aktuelles

Bürgernahe Verwaltung und Digitalisierung : Einladung zur online-Podiumsdiskussion des Arbeitskreises Inneres am 15.12.2020

Die Berliner Verwaltung ist Dienstleisterin für die Einwohner*innen. Diese erwarten von der Politik zu Recht, dass die Berliner Verwaltung funktioniert und sie die Dienstleistungen der Verwaltung zügig und in guter Qualität möglichst vor Ort in […]

Einladung zur Online-Sitzung des AK Stadtentwicklung und Wohnen mit Benjamin Raabe am Do, 17.12.20, 19 Uhr

Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden Euch herzlich zur nächsten Online-Sitzung des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Wohnen der ASJ ein: Donnerstag, den 17. Dezember 2020, von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr Bitte folgt dem folgenden Link und meldet […]

Einladung zum Arbeitskreis Strafrecht und Strafprozessrecht

Liebe Mitglieder des Arbeitskreises Strafrecht und Strafprozessrecht, Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden euch herzlich zur nächsten online- Sitzung des Arbeitskreises Strafrecht und Strafprozessrecht am Dienstag, den 08. Dezember 2020 von 19:00 – 21:00 Uhr […]

Einladung zur Sitzung des Landesvorstandes am 10. Dezember 2020

Liebe Genossinnen und Genossen,  durch die zweite Corona-Welle müssen wir wieder viele Einschränkungen in Kauf nehmen. Trotzdem machen uns die Hoffnungen auf baldmögliche Impfungen Mut, bald wieder zu einem normalen Leben zurückkehren zu können. Ich […]

Pressemitteilung: Die Stunde des Parlaments in der Krise

Zu dem am 18. November 2020 im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen: „Nun hat endlich das Parlament darüber diskutiert, welche Maßnahmen gegen die […]

ASJ Berlin - Arbeitskreis Inneres

Der Arbeitskreis Inneres versteht sich als Plattform innerhalb der ASJ Berlin, auf der Innenpolitik diskutiert und sozialdemokratische Positionen und Forderungen erarbeitet werden.  Der Schutz der Grund- und Freiheitsrechte, der Schutz vor Kriminalität und die Gewährleistung […]

Einladung zur virtuellen Podiumsdiskussion am 13. Oktober: Karlsruhe und die EU – Wohin treibt Europa nach dem EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Die Fachausschüsse Europa (II) und Wirtschaft, Arbeit, Technologie (VII) sowie die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Berlin laden ein zur virtuellen Podiumsdiskussion am Dienstag, 13. Oktober 2020 ab 19.30 Uhr Das Urteil […]

Beschluss des ASJ-Landesvorstandes zum Covid-19G

Vorbemerkung zum Beschluss des ASJ-Landesvorstandes vom 10.9.2020:  Es reicht nicht aus, wenn durch das Covid-19G Verbrauchern und Kleinstunternehmern für Dauerschuldverhältnisse ein bisher bis 30.9.2020 begrenztes Leistungsverweigerungsrecht bzw. eine Stundung von oder ein Kündigungsschutz wegen bis […]

Einladung zum Studientag "Die Justiz in der NS-Zeit und Kontinuitäten nach 1945"

Der Arbeitskreis Jurist*innenausbildung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Berlin (ASJ Berlin) lädt ein:  Freitag, 27. November 2020 (9.15 – 17.00 Uhr) Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannseekonferenz Am Großen Wannsee 56-58, 14109 Berlin „Wir […]

Einladung zur für Mitglieder offenen Vorstandssitzung am 10. September 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, ich lade Euch herzlich zur für ASJ Mitglieder offenen Sitzung des ASJ-Landesvorstandes ein: am Donnerstag, den 10. September 2020 von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus Wir wollen nach dem gut besuchten Sommerstammtisch […]