Einladung zur Veranstaltung “Stärkung internationale Strafgerichtsbarkeit – 20 Jahre Römisches Statut” des Fachausschusses I

Liebe Genoss*innen, 

die “Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen muss weltweit beendet werden. Deshalb engagieren wir uns für die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) und der Ad-hoc-Tribunale der VN und werden uns für die Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts einsetzen” – so steht es im aktuellen Koalitionsvertrag. Doch was bedeutet dies genau? 

Wir wollen das Inkrafttreten des Römischen Statuts vor rund 20 Jahren als Grundlage für den ICC zum Anlass nehmen, um über die Möglichkeiten und Grenzen des ICC, notwendige Reformen sowie die Anwendung des Weltrechtsprinzips zu sprechen. Letzteres sieht die universelle Gerichtsbarkeit, also die Ahndung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auf nationaler Ebene vor und kann bei der internationalen Strafverfolgung eine Lücke wirksam schließen. 

Was kann die neue Bundesregierung unternehmen, um das Völkerstrafrecht sowie den ICC zu stärken und Verbrechen strafrechtlich zu ahnden? Diese Frage verbundenen mit sozialdemokratischen Kernthemen, wie die Stärkung des Völkerstrafrechts sowie die wirksame Achtung der Menschenrechte, wollen wir während dieser Veranstaltung mit Euch diskutieren. 

Termin: Donnerstag, 20.01.2021, 19:30 bis 20:45 Uhr 

Sprecher*innen: 

  • Aydan Özoğuz, Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag (angefragt) 
  • Dr. Philipp Ambach, Leiter der Abteilung Opferbeteiligung und Wiedergutmachung am ICC 
  • Dr. Patrick Kroker, European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Berlin, Programmbereich Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung 

Moderation: 

  • Julia Hammelehle, Policy Advisor bei der Münchner Sicherheitskonferenz 
  • Dr. Patrick Rosenow, leitender Redakteur der Fachzeitschrift VEREINTE NATIONEN (DGVN) 

Zoom-Link zur Veranstaltung: 

https://us02web.zoom.us/j/85356544196?pwd=TVVFZXByZUZlQS9DR2Nndy82cUFlQT09

Meeting-ID: 853 5654 4196; Kenn-Code: 106173 

Mit solidarischen Grüßen 

der Vorstand des Fachausschusses Internationales