Der Arbeitskreis Inneres versteht sich als Plattform innerhalb der ASJ Berlin, auf der Innenpolitik diskutiert und sozialdemokratische Positionen und Forderungen erarbeitet werden.
Der Schutz der Grund- und Freiheitsrechte, der Schutz vor Kriminalität und die Gewährleistung eines vielfältigen und toleranten Lebens sind zentrale Kernpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik. Eine sichere und solidarische Stadtgesellschaft braucht klare Regeln, an die sich alle halten und die auch durchgesetzt werden müssen. Für uns gilt: Wir wollen einen starken Staat, der seine Leistungen bürgernah, rechtsstaatlich und effizient erfüllt. Soviel Freiheit wie möglich, soviel Sicherheit wie nötig.
Dafür brauchen wir gute Rahmenbedingungen, qualifiziertes und angemessen bezahltes Personal, eine moderne technische Ausstattung und leistungsfähige Organisationsstrukturen. Mit den Landesparteitagsbeschlüssen „Wir wollen urbanen Sicherheit“ und „Zukunftspakt Verwaltung“ wurden wichtige Grundsteine sozialdemokratischer Innenpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen.
Der Arbeitskreis trifft sich am Dienstag, den 17. November 2020 um 19.00 Uhr online zu einem Auftakttreffen, in dem wir Themen für die nächsten Monate sammeln und für das Wahlprogramm vorbereiten wollen. Alle interessierten Mitglieder der ASJ und Parteimitglieder sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren. Bitte dem folgenden Link folgen: https://meet.spdnetz.de/ASJ-Vorstand.