Leitung: Niklas Käser und Yannik Heinze
Im Arbeitskreis Resiliente Demokratie beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir demokratische Institutionen besser gegen autoritäre Angriffe, Blockaden und Aushöhlung schützen können.
Die wachsende Stärke autoritärer Parteien und die zunehmenden Versuche, demokratische Institutionen zu delegitimieren, politisch zu blockieren oder gezielt unter Druck zu setzen, zeigen: Die Stabilität unserer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zu stärken, ist deshalb eine konkrete politische Aufgabe.
Wir analysieren rechtliche und institutionelle Schwachstellen und erarbeiten Vorschläge, wie demokratische Resilienz wirksam gestärkt werden kann. Ein Beispiel ist unser Vorschlag zur besseren verfassungsrechtlichen Absicherung des Berliner Verfassungsgerichtshofs. Mit dem Beschluss unseres Antrags „Demokratie resilient machen – Berlin gegen autoritäre Angriffe wappnen“ auf dem Landesparteitag der SPD Berlin hat dieses Anliegen ein starkes politisches Signal erhalten. Zugleich ist damit der Auftrag verbunden, die Rechtsgrundlagen zentraler staatlicher und demokratischer Strukturen in Berlin systematisch zu prüfen und besser abzusichern.
Der Arbeitskreis steht allen interessierten Mitgliedern offen. Wer mitarbeiten möchte, kann sich per E-Mail bei zielgruppen.berlin@spd.de melden.