Schwerpunktthema: Mieterschutz stärken! Besserer Schutz für Mieterinnen und Mieter
Liebe Genossinnen und Genossen!
Bezahlbarer Wohnraum ist gerade in Großstädten wie Berlin schwer zu finden. Im sozialen Mietrecht gibt es einige Lücken im Schutz, die geschlossen werden müssen. Die Bundesregierung hat dazu im April 2026 neue Regeln auf den Weg gebracht, um den rapiden Anstieg der Mieten zu begrenzen, Umgehungen der Mietpreisbremse zu unterbinden und Kündigungen wegen Mietrückständen abzuwenden.
Wir freuen uns, dass Hakan Demir, MdB und Berichterstatter im Rechtsausschuss, über die gesetzlichen Änderungen berichten und mit uns über besseren Mieterschutz diskutiert wird.
Hierzu laden wir Euch herzlich zu unserer für Mitglieder der ASJ offenen Sitzung des ASJ Landesvorstandes ein:
Donnerstag, den 28. Mai 2026, von 19:00 Uhr – 21:00 Uhr, Erika-Hess-Saal – Kurt-Schuhmacher-Haus
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.
Eine hybride Teilnahme ist über folgenden link möglich: https://meet.spdnetz.de/ASJBerlin
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Beschluss über die Tagesordnung
- Rückblick auf den Landesparteitag und auf die Veranstaltung „Gewalt gegen Frauen“
- Schwerpunktthema: Besserer Schutz für Mieterinnen und Mieter –
Referent: MdB Hakan Demir (ab 19:30 Uhr) - Anträge
- Berichte aus dem Landesvorstand der SPD Berlin und aus den Arbeitskreisen der ASJ Berlin
- Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen
Katja Andres und Christian Oestmann