Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Euch zu unserer 9., für Mitglieder der ASJ offenen Sitzung des ASJ Landesvorstandes ein:
Montag, den 24. März 2025
von 19:00 Uhr – 21:00 Uhr
Kreisbüro der SPD FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG im Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstr. 140 | 10963 Berlin (barrierefrei)
Wir wollen über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene und Anträge für den nächsten Landesparteitag diskutieren.
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Beschluss über die Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls der Sitzung des LV vom 20.2.2025
- Aktuelle Lage – Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene
- Stellungnahmen zu überwiesenen Anträgen
- Die Verantwortung der Alleinerziehenden bedeutet alleinerziehend bis 27 und nicht bis 18 Antrag 212/II/2024
- Weitere Gründungen von Stiftungen des öffentlichen Rechts wirksam einschränken Antrag 164/II/2024
- Urheberrechte stärken bei Rechtsverletzungen für (rechts-)extremistische und diskriminierende Zwecke Antrag 195/I/2024
- Für eine progressive Innenpolitik-Agenda Antrag 141/II/2024
- Für Rechtsstaatlichkeit in der Einstellungspraxis im Schuldienst Antrag 123/I/2023
- Mehrwertsteuersätze anpassen Antrag 126/I/2024
- Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit ressortübergreifend angehen! Antrag 110/I/2024
- Maßnahmen zur Vermeidung von Zwangsräumungen und zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen in Berlin Antrag 33/II/2024
- Anträge
- Bericht vom Landesvorstand der SPD
- Berichte aus den Arbeitskreisen der ASJ Berlin und weitere Planungen
- Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen
Katja Anders Christian Oestmann