Liebe Genossinnen und Genossen,
die aktuellen Ereignisse in der Ukraine machen uns alle tief betroffen und wütend. Der Krieg bringt so viel Zerstörung und Leid für die Menschen und erschüttert unser Vertrauen, in Frieden und Sicherheit leben zu können. Tausende Menschen kommen täglich nach Berlin und suchen bei uns Schutz. Mich bewegen die große Solidarität und Hilfsbereitschaft, mit der wir besonders in Berlin die Menschen unterstützen.
Über diese und andere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren. Ich lade Euch herzlich zur nächsten und in dieser Wahlperiode letzten für Mitglieder offenen Sitzung des ASJ-Landesvorstandes in Präsenz ein:
am Donnerstag, den 14. April 2022,
von 19:00 Uhr – 21:00 Uhr
Willi-Brandt-Haus – Kasino
Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin
Bitte meldet Euch für die Teilnahme vorher per Mail an: Zielgruppen.Berlin@spd.de
Für die Sitzung im WBH gilt derzeit die 3G-plus Regel: Zugang haben nur Geimpfte, Genesene oder Personen mit einem negativem Schnelltest. Zusätzlich besteht eine Maskenpflicht. Am Sitzplatz besteht diese nicht, auf allen Wegen im WBH aber schon. Der Mindestabstand kann im Raum unterschritten werden.
Vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung und Beschluss über die Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls vom 24. Februar 2022
- Aktuelle politische Lage – Krieg in Europa und seine Folgen
- Bilanz des ASJ LV der letzten Legislatur und Vorbereitung der LVV der ASJ mit Wahlen am 11. Mai 2022, 18.00 Uhr im WBH (Kandidaturen)
- Stellungnahmen des ASJ LV zu überwiesenen Anträgen:
- 5.1. KDV Spandau: Antrag 126/II/2021 Börsenaufsicht zur Bundesangelegenheit machen
- 5.2. KDV Tempelhof-Schöneberg: Antrag 111/II/2021 Bußgelderhöhungen finanzieren verbesserte Verkehrsüberwachung
- 5.3. Jusos LDK: Antrag 108/II/2021 Lieber VBB statt Paigo.de
- 5.4. KDV Mitte: Antrag 89/II/2021 Keine Werbeflut in unseren Briefkästen. Ressourcenverschwendende Briefkastenwerbung einschränken
- 5.5. Abt. 06/03 (Steglitz-Zehlendorf): Antrag 80/II/2021 Allgemeiner Gleichbehandlungsgesetz
- 5.6. KDV Mitte: Antrag 24/II/2021 Mietspiegel gerecht gestalten – Mieter*innen entlasten
- Die Entwürfe der Stellungnahmen werden den Mitgliedern des ASJ LV möglichst noch vor der Sitzung übersandt. Die jeweiligen Antragsteller*innnen werden zur gemeinsamen Beratung eingeladen.
- Anträge
- Berichte aus den Arbeitskreisen der ASJ Berlin/Planungen für 2022
- Verschiedenes
Ich freue mich auf unser Treffen.
Besonders hinweisen möchte ich noch auf die Veranstaltung des AK Insolvenzrecht am 11.4.2022 um 19.00 Uhr im WBH (Anmeldung erforderlich) zur Beratung von Unternehmen in wirtschaftlichen Krisen.
Die LVV der ASJ mit den Parteiwahlen wird am Mittwoch, den 11. Mai 2022 um 18:00 Uhr im WBH stattfinden (bitte den Termin schon einmal notieren).
Der LPT mit Wahlen findet am 19.06.2022 statt – Antragsschluss ist am 15.05.2022.
Mit solidarischen Grüßen
Christian Oestmann